Sitzung
HFA/002/2019
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
03.04.2019
Zeit
19:02-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Beschwerde gem. § 24 GO NRW
 
Ö 3.2
Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse und Gremien seitens der CDU Fraktion
 
Ö 3.3
Glasfaser im Außenbereich
 
Ö 3.4
Ergänzende Informationen zur Erschließungssituation in Verbindung mit der 6. Änderung zur 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes „Am Friedhof/Sportplatz"
 
Ö 4
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5
Bevorzugte Berücksichtigung von Werkstätten für behinderte Menschen und von Inklusionsbetrieben bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 VO/036/2019
Ö 6
SPD-Antrag vom 20.02.2019 auf Übernahme der Elternbeiträge für alle Kinder durch die Gemeinde Havixbeck bis zu einem Jahreseinkommen von 49.000 €

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/042/2019
Ö 7
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 7.1
Herr Spüntrup - Verpflichtungserklärungen
 
Ö 7.2
Herr Krotoszynski - Förderfähigkeit
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information