Sitzung
Rat/003/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.06.2016
Zeit
19:00-23:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion auf Beitritt der Gemeinde Havixbeck zum Klimapakt des Kreises Coesfeld
 
Ö 4.2
Bürgerantrag auf Prüfung des Abwasserleitungskonzeptes
 
Ö 4.3
Bürgerantrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ignatiusstraße 2 a und 2 b“
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Ergebnis der Auslegung des Bebauungsplanentwurfs "Erweiterung Wohnpark Habichtsbach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 16

 070/2016
Ö 7
Grundlagen für den Bebauungsplanentwurf zur 10. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Wohnpark Habichtsbach" (Umwandlung einer Friedhofsfläche in Wohnbaufläche)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 074/2016
Ö 8
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 29. Änderung des Flächennutzungsplans, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
 069/2016
Ö 9
Freigabe des Entwurfes zur Errichtung eines Wohnhauses für Flüchtlinge an der Altenberger Straße
 067/2016
Ö 10
Ergebnis der Auslegung der Neufassung des Planes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Stapeler/Altenberger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 055/2016
Ö 11
Ergebnis der Auslegung des Planes zur 5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Flothfeld II" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 057/2016
Ö 12
Ergebnis der erneuten Auslegung des Entwurfes zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Flothfeld VIII" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 062/2016
Ö 13
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 058/2016
Ö 14
24. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlautbach" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 071/2016
Ö 15
Zukünftige Entwicklung des Baumberger Sandstein Museums auf der Grundlage der Entscheidung des Kreises Coesfeld zum Wechsel der Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 072/2016
Ö 16
Vergabe von Gemeindegrundstücken am Sandsteinmuseum
 061/2016
Ö 17
Ergänzende Erläuterungen zum Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 056/2016
Ö 18
Antrag der Fa. Sonnenberg Bauen & Wohnen GmbH - Rückschnitt bzw. Beseitigung einer Stieleiche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 059/2016
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 076/2016
Ö 20
Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Rahmen der Haushaltssicherung
 078/2016
Ö 21
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016, die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und über alle Anlagen
 075/2016
Ö 22
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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N 31
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N 32
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N 33
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N 33.1
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N 34
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N 35
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