Sitzung
Rat/003/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.04.2012
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Einwohnerzahlen
 
Ö 4.2
Antrag CDU - Namenszusatz der Gemeinde Havixbeck
 
Ö 4.3
Antrag CDU - Erhalt Quellreste Siebenbach
 
Ö 4.4
Mandatsniederlegung Ratsmitglied Tünsmann
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Wahl des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in gem. § 67 Abs. 2 GO NRW
 
Ö 7
Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck sowie Benennung von Vertretern/Stellvertretern in verschiedenen Gremien der Gemeinde Havixbeck gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 047/2012
Ö 8
Benennung eines sachkundigen Einwohners für freiwillige Ratsausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 038/2012
Ö 9
Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 030/2012
Ö 10
Entwurf der Haushaltssatzung 2012 mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 046/2012
Ö 11
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Hohenholter Str. III" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 031/2012
Ö 12
Aufstellungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur 9. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Wohnpark Habichtsbach" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 8

 032/2012
Ö 13
Aufstellungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur 7. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Stiftsdorf Hohenholte" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 033/2012
Ö 14
Aufstellungsbeschluss und Satzungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Beekenkamp" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 034/2012
Ö 15
Grundzüge und Vorgehensweise zur zukünftigen Erhebung der Schmutzwassergebühr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

 035/2012
Ö 16
Informationen über Glascontainerstandorte in Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3

 037/2012
Ö 17
Rahmenbedingungen des Gestaltungsbeirates
 036/2012
Ö 18
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Nottuln zur Regelung der Finanzierung der Bürgerbuslinie zwischen Nottuln und Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 044/2012
Ö 19
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 19.1
Herr Spüntrup (Sanierung Wirtschaftsweg)
 
Ö 19.2
Herr Spüntrup (Prioritätenliste Straßensanierung)
 
Ö 19.3
Frau Wolter (Nachtbus N7)
 
Ö 19.4
Frau Schäpers (Markierung Fahrradweg)
 
Ö 19.5
Frau Wolter (Lärmschutzwall)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
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N 22.3
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 27.1
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 29.3
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N 29.4
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